AGB

Stand August 2017

AGB
der Firma
DONG FENG Europe Group GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer Jochen Bovenkamp und Hartmut Lieb
Hatzfelder Straße 115, 42281 Wuppertal

1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter DONG FENG Europe Group GmbH (Verwender) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verwender stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2. Der Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit dient. Unternehmer ist dagegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1. Die im Internet dargestaellten Produkte stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden dar. Der Kunde kann die Produkte auswählen und über einen Button „Warenkorb“ diese in einem Warenkorb sammeln. Nach Abruf des Warenkorbes kann der Kunde einmalig seine Versandadresse angeben. Anschließend kann er die Zahlungsart auswählen. Danach werden die eingegebenen Daten noch einmal dargestellt. Diese kann der Kunde jederzeit ändern. Der Kunde gibt dann ein verbindliches Kaufangebot ab, indem er den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde zuvor durch Anklicken des Buttons „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.2 Die Annahme des Kaufangebotes erfolgt entweder durch den Versand einer Auftragsbestätigung per Email oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Eine Annahme erfolgt hingegen nicht durch den Versand einer Zugangsbestätigung per Email.

3. Preise/ Versandkosten

3.1 Unsere Preise der im Onlineshop dargestellten Produkte gelten einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2 Auf dem Bestellformular werden die jeweils anfallenden Versandkosten ausgewiesen. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

3.3 Ist der Kunde Verbraucher, so tragen wir das Versandrisiko.
Ist der Kunde Unternehmer erfolgen Verladung und Versand unversichert auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit Ablieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonstige Auslieferer auf den Käufer über.

3.4 Im Falle des Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen sofern der Rückversand per Post möglich ist.
Bei notwendigem Speditionsversand übernehmen wir die Rücksendekosten.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Zahlung erfolgt per PayPal oder Vorkasse.

4.2. Der in der Bestellung ausgewiesene Gesamtbetrag ist sofort und ohne Abzug zu begleichen.

5. Lieferzeit

5.1. Die Lieferzeit beträgt üblicherweise 2- 3 Werktage, maximal jedoch 10 Werktage – jeweils ab Zahlungseingang.

5.2. Im Fall des Annahmeverzuges kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ein Fall des Annahmeverzuges liegt bei Postversand insbesondere auch dann vor, wenn die Zustellung trotz dreifachem Zustellungsversuches fehlschlägt. Bei Speditionsversand liegt Annahmeverzug vor, wenn der Zustellversuch an dem zwischen Spediteur und Kunden abgestimmten Übergabetermin fehlschlägt.

6. Gewährleistung

6.1 Der Verwender haftet für Sachmängel nach den dafür geltenden Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB.

6.2 Für Unternehmer gelten folgende Besonderheiten:
a) Gegenüber Unternehmern beträgt die Frist für die Gewährleistungspflicht auf vom Verwender gelieferte Sachen 12 Monate.
b) Diese Mängelansprüche setzen voraus, dass der Unternehmer seinen gemäß § 377 HGB geschuldeten Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

6.3 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verwender gelieferten Sachen nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

7. Haftung

7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind.

7.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verwender nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.3 Die Einschränkungen der Nr. 7.1 und 7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verwenders, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN- Kaufrechts ist ausgeschlossen.

8.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.

8.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

9. Hinweise zur Datenverarbeitung

9.1 Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei werden die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

9.2 Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzen.

9.3 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den link „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.

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